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Politische Ökonomie der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

Bestimmungsgründe, Akteure und Allokationsmuster

31.07.2017 Michael Bohnet Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Die vorliegende Studie behandelt die politische Ökonomie des Politikfelds deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ). Sie informiert über Akteure, Entscheidungsprozesse, Pri- oritätensetzung und Zusammensetzung des EZ - Budgets. Schließlich zeigt sie Handlungsbedarf  und -ansätze auf.

Die Höhe des EZ-Haushalts wird politisch bestimmt. Akteure sind die Bundeskanzlerin, das Kabinett, das Finanzministerium, das Entwicklungsministerium sowie der Haushaltsaus- schuss und der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit des Parlaments. Die Prioritäten der EZ basieren auf dem Koalitionsvertrag und der Zukunftscharta „Eine Welt – unsere Verantwortung“; übergreifende thematische Prioritäten sind durch Vorgaben von höchster politischer Ebene (u.a. G7 - Beschlüsse, Klimaabkommen) determiniert.

Ein Gutteil der Mittelvergabe orientiert sich zugleich an Zusagen vergangener Jahre (Pfadabhängigkeit) oder ist formelbasiert (multilaterale Pflichtbeiträge). Evidenzorientierte Entscheidungen spielen bisher eine geringe Rolle.

Deutschlands Entwicklungsleistungen (ODA) für die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) liegen deutlich unter international vereinbarten Zielmarken. Hier besteht Handlungsbedarf.

Autor
    Michael Bohnet
Verleger
    Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
Urheberrecht
    Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
Seiten:
    52
Quelle:
    http://www.die-gdi.de/uploads/media/DP__20.2017.pdf
Sprache:
    Deutsch